REGIONALVERBAND NECKAR-ALB

RV-Drucksache Nr. VII-39

Jahresbericht 2005
über die Arbeit bei der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb (KBF)

I. Vorgang

Der Verbandsvorsitzende des Regionalverbands Neckar-Alb ist Mitglied des Vorstands der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb e.V. (§ 10 Abs. 1 der Satzung der KBF).

Aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsausschusses vom 10.06.1991 hat der Verbandsvorsitzende jährlich über seine Arbeit bei der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb zu berichten. Der letzte Jahresbericht (2004) wurde in der RV-Drucksache Nr. VII-22 vorgelegt und vom Verwaltungsausschuss in der öffentlichen Sitzung am 22.11.2005 zur Kenntnis genommen.

II. Vereins- und Vorstandstätigkeit der KBF 2005

1. Allgemeines

Nach der Satzung der KBF sind Organe des Vereins:
• Die Mitgliederversammlung,
• der Vorstand.

Der Vorstand besteht aus acht ehrenamtlichen Mitgliedern, wobei sieben durch die Mitgliederversammlung gewählt werden und ein Vorstandsmitglied, der Verbandsvorsitzende des Regionalverbands Neckar-Alb, durch die Satzung bestimmt ist.

Der Vorstand der KBF setzt sich derzeit wie folgt zusammen:
- Prof. Dr. Hermann Wenzel (Vorstandsvorsitzender), Münsingen
- Roland Haaß (Stellv. Vorstandsvorsitzender), Balingen
- Dietmar Hahn, Grafenberg
- Norbert Ollinger, Pliezhausen
- Prof. Dr. Udo Schmidt, Tübingen
- Hannelore Urmes, Tübingen
- Dr. Helmut Veitshans, Mössingen-Öschingen
- Verbandsvorsitzender Dr. Edmund Merkel (in Vertretung Verbandsdirektor Prof. Dr. Dieter Gust)

Der Vorstand leitet die Vereinstätigkeit im Rahmen der Satzung sowie der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Innerhalb des Vorstands gibt es einen Ausschuss für Konzeptions- und Personalangelegenheiten (Ausschuss I) und einen Ausschuss für Finanz- und Planungsangelegenheiten (Ausschuss II).

Im Jahr 2005 hat der Vorstand in ca. 30 Sitzungen (einschließlich Ausschusssitzungen) über Angelegenheiten aus den verschiedenen Einrichtungen und Aufgabenbereichen der Körperbehindertenförderung beraten und entschieden. Daneben haben sich die Vorstandsmitglieder bei allen wesentlichen Veranstaltungen, wie Fachtagungen, Einweihungsfeiern, Tagen der offenen Tür und Jubiläumsfesten, engagiert.

Die Körperbehindertenförderung wurde 1970 von einer Elterninitiative als gemeinnütziger Verein mit Sitz in Mössingen gegründet. In einem Spendenaufruf im Schwäbischen Tagblatt Tübingen aus dem Gründungsjahr war u. a. zu lesen:

"Die körperbehinderten Kinder in unserem und den angrenzenden Landkreisen müssen noch weitgehend ein Schattendasein am Rande unserer Gesellschaft führen: Wer nicht selbst betroffen ist, weiß nicht, was es heißt, ein Kind zu haben, das keine Schule besuchen kann, das ohne Förderung, ohne Hoffnung, ohne Zukunft leben muss."

Menschen mit Behinderung zu ihrem Recht auf Gleichstellung, Förderung und Ausbildung zu verhelfen, waren die vorrangigen Ziele des jungen Vereins. In den letzten 36 Jahren sind viele Einrichtungen und Dienste entstanden. Diese reichen über Frühförderstellen, Sonderschulkindergärten, Körperbehindertenschule mit ihren verschiedenen Abteilungen, Wohneinrichtungen für Behinderte, Betreuung für erwachsene Behinderte und alte Menschen, Mobile Soziale, Therapeutische und Pflegerische Dienste bis hin zu Freizeitmaßnahmen.

Die Tatsache, dass die KBF von Eltern behinderter Kinder gegründet wurde, ist für den Vorstand und die Geschäftsführung der KBF auch heute noch Verpflichtung, sich vor allem für die Interessen der Behinderten und ihrer Angehörigen einzusetzen. Dies gilt gleichermaßen für den Bereich der Altenhilfe, in dem sich die KBF in den letzten Jahren verstärkt engagiert hat.

Entsprechend dem Satzungszweck ist es der KBF ein besonderes Anliegen, eng mit Organisationen gleicher Zielsetzung zusammen zu arbeiten, um die daraus resultierenden Synergieeffekte zum Wohl der betreuten Menschen zu nutzen. So entstanden im Laufe der Zeit Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Behinderteneinrichtungen sowie mit Städten und Gemeinden in der Region Neckar-Alb. Diese reichen von privatrechtlichen Vereinbarungen zur Führung der Verwaltungs- und Betriebsgeschäfte bis hin zur gemeinsamen Errichtung und Trägerschaft von Einrichtungen und Diensten in Form von Gesellschaften bürgerlichen Rechts.

Im Behindertenbereich konzentrierte sich die Arbeit des Vorstands im Jahr 2005 vor allem auf den Ausbau der Außenstellen der Körperbehindertenschule in Münsingen und Dornstetten sowie den Erweiterungsbau für die Berufliche Heimsonderschule Reutlingen. In Münsingen wurde im Frühjahr 2006 mit den Bauarbeiten begonnen. Mit der Fertigstellung ist zum Schuljahr 2007/2008 zu rechnen. Die Baukosten werden insgesamt 2,0 Mio. Euro betragen. Auch in der Außenstelle in Dornstetten wird dem bestehenden Raummangel entgegen gewirkt. Den Schülern soll dort ein Verbleib bis zum Abschluss ihrer Schulzeit ermöglicht werden. Der Anbau soll zum Schuljahr 2007/2008 fertiggestellt sein. Die KBF geht von Baukosten in Höhe von insgesamt 3,7 Mio. Euro aus. Nachdem das Raumprogramm für die Berufliche Heimsonderschule Reutlingen für die Bereiche Metall und Hauswirtschaft sowie für die Schaffung von 42 Internatsplätzen genehmigt worden war, konnte mit dem Erweiterungsbau im Frühjahr 2006 begonnen werden. Das Investitionsvolumen beträgt ca. 6,8 Mio. Euro.

Im Bereich der Altenhilfe ging es bei der Vorstandstätigkeit vor allem um den weiteren Ausbau stationärer Pflegeplätze und die Errichtung von Betreuten Wohnungen. Am 01.07.2005 konnte in Hirrlingen eine neue Seniorenwohnanlage in Betrieb genommen werden. Für das Betreute Seniorenwohnen stehen elf 2-Zimmer-Wohnungen und vier 3-Zimmer-Wohnungen zur Verfügung. Wie bereits andernorts praktiziert, hat die KBF auch in Hirrlingen zusammen mit der Gemeinde eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) zum Betrieb der Seniorenwohnanlage gegründet. Nach 13-monatiger Bauzeit nahm die KBF Anfang Juli 2006 in Starzach-Bierlingen ein neues Pflegeheim mit 26 Plätzen in Betrieb. Die kleine familiäre Anlage liegt mitten im Ortszentrum von Bierlingen. Wohnen und Pflege unter einem Dach gibt es seit Juli 2006 auch in Metzingen. Das neue Haus mit 76 Pflegeplätzen und 15 Betreuten Wohnungen (Seniorenzentrum ERMS) wurde von einem privaten Investor errichtet. Die KBF hat zusammen mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Neckar-Alb die Betreuung der BewohnerInnen übernommen.

Bei der Mitgliederversammlung am 02.12.2005 wurde darauf hingewiesen, dass mit diesen Investitionsmaßnahmen die Phase der Bautätigkeit der KBF weitgehend abgeschlossen ist, so dass sich der Vorstand künftig verstärkt der inhaltlichen Konsolidierung, Qualitätssicherung und Zusammenarbeit innerhalb der Einrichtungen widmen kann.

Breiten Raum in der Vorstandstätigkeit 2005 nahmen auch die sozialpolitischen Veränderungen ein, von denen sämtliche Einrichtungen der KBF betroffen sind. Die Verwaltungsreform, mit der die Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände verbunden war, hat sich besonders auf die schulischen Einrichtungen ausgewirkt. Die staatlichen Schulämter und die Oberschulämter wurden in die Landratsämter und Regierungspräsidien eingegliedert. Seit Januar 2005 sind die Landkreise für die gesamte Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zuständig. Gleichzeitig ging ein Teil der bisherigen Aufgaben der Landeswohlfahrtsverbände auf den neuen Kommunalverband für Jugend und Soziales mit Sitz in Stuttgart über.

Leider haben sich die befürchteten Auswirkungen bestätigt. Von Verwaltungsvereinfachung kann schon gar keine Rede sein. In jedem Landkreis gelten inzwischen andere Regelungen. Obwohl laut Statistik die Zahl der Menschen mit Behinderung jährlich um 10 % ansteigen wird, verkünden die Landkreise, dass sie nicht bereit sind, die damit verbundenen Mehrkosten zu übernehmen. Sie erwarten, dass an anderer Stelle eingespart wird. Es muss damit gerechnet werden, dass Kostenzusagen immer nur für einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren gegeben werden. Vorstand und Geschäftsführung setzen deshalb alles daran, dass es zu individuellen Entscheidungen kommt, die sich nach dem Förder- und Hilfebedarf des Einzelnen richtet und nicht an der Kassenlage orientiert.

Im Blick auf die sozialpolitischen Veränderungen sind für den Vorstand und die Geschäftsführung zwei Dinge klar: Die KBF wird sich weiterhin gegen Abstriche am Qualitätsstandard in den Einrichtungen zur Wehr setzen uns sich verstärkt für die Rechte von Menschen mit Behinderung einsetzen. Auch das ehrenamtliche Engagement, das in Zeiten, in denen die Mittel für soziale Aufgaben immer mehr zurückgehen, unverzichtbar geworden ist, muss gestärkt werden. Der Vorstand hat ein Konzept zur Gewinnung ehrenamtlicher Helfer auf den Weg gebracht.

In Zeiten, in denen die öffentlichen Mittel für soziale Aufgaben immer weiter reduziert werden, ist das private Engagement von großer Bedeutung. Die KBF hat zur Zeit 1.134 Mitglieder. Sie wirbt mit Nachdruck dafür, dass es noch mehr werden.

Inzwischen arbeiten ebensoviele Freiwillige im Sozialen Jahr wie Zivildienstleistende bei der KBF, zusammengenommen sind es ca. 400. 1.291 Menschen werden in den 67 Einrichtungen betreut. Dazu kommen noch einmal 1.300 im Ambulanten Dienst.

Insgesamt 2.600 behinderte und alte Menschen werden also von der KBF betreut, gepflegt und transportiert. Der Fahrzeugbestand konnte durch Einsparungen verringert werden und umfasst 313 Kfz. 915 Mitarbeiter haben eine volle Stelle. Mittlerweile arbeiten 85 sog. "Ein-Euro-Jobber" in der KBF. Sie übernehmen ausschließlich Aufgaben, die auch von Zivildienstleistenden und Freiwilligen im Sozialen Jahr verrichtet werden können. Die bisherigen Erfahrungen sind sehr unterschiedlich. Trotzdem will man weiter diese Kräfte einsetzen, denn in Zukunft gibt es nicht mehr genügend Zivildienstleistende und die Mittel für das Freiwillige Soziale Jahr werden zurückgefahren.

Der Haushaltsplan der KBF für das Jahr 2006 wurde von der Mitgliederversammlung am 02.12.2005 entsprechend der Satzung entgegen genommen. Der Haushaltsplan hat ein Volumen in Einnahmen und Ausgaben von 64,8 Mio. Euro. Das sind 1,0 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Die Personalkosten wurden um 1,5 % erhöht, die Sachkosten um 2 %. Für bauliche Maßnahmen waren rund 7,0 Mio. Euro eingeplant.

In der Mitgliederversammlung wurde auch der Rechnungsprüfungsbericht 2004 erstattet. Der Prüfungsauftrag, der der Prüfgesellschaft Parität PUR erteilt worden war, erstreckte sich auf
· die Ordnungsmäßigkeit des Rechnungswesens,
· die Gliederung und den Inhalt der Rechnungsabschlüsse der KBF sowie der Betriebsträgerschaften,
· die Einhaltung der Bestimmungen der Pflegebuchführungsverordnung für den Pflegebereich und
· die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung.

Die Prüfgesellschaft bestätigte, dass die Arbeit der KBF auch im Jahr 2004 auf einer soliden Finanzierung basierte. Risikoreiche Geschäfte wurden wie schon bisher vermieden. Das Anlagevermögen ist mit Eigenkapital bzw. langfristigem Fremdkapital finanziert. Beteiligungen erfolgten nur an ebenfalls gemeinnützigen Organisationen, die in einem inhaltlichen Zusammenhang zur Satzung und Arbeit der KBF stehen.

Die Prüfung verlief insgesamt ohne jegliche Beanstandung, so dass es für den Standardbereich wie auch für den PBV-Bereich eine gleichlautende positive Schlussempfehlung der Rechnungsprüfer gab. Die Entlastung des Vorstands und der Geschäftsführung wurde in der Mitgliederversammlung einstimmig erteilt.

2. Körperbehindertenschule der Region Neckar-Alb (KBS)

2.1 Das sonderpädagogische Angebot

Die Körperbehindertenschule - sie ist das eigentliche Bindeglied zwischen der Körperbehindertenförderung und dem Regionalverband - ist sehr differenziert aufgebaut. Sie hat

Oberster Leitgedanke aller Schularten ist das Prinzip der Interdisziplinarität. Interdisziplinarität heißt, dass bei der Förderung von Menschen, hier bei Menschen mit Behinderung, nicht eine Disziplin ihren eigenen Vorgaben entsprechend ein Förderangebot macht, sondern dass alle in der Förderung eingebundenen Disziplinen (in der Körperbehindertenschule: SonderschullehrerInnen, KrankengymnastInnen, BeschäftigungstherapeutInnen, Pflegekräfte, PsychologInnen und Ärzte) zusammen einen gemeinsamen individuellen dynamischen personenorientierten Förderplan erstellen.

Im Jahresbericht 2004 (vgl. RV-Drucksache Nr. VII-22 vom 08.11.2005) wurde ein umfassender Überblick über die Entwicklung der Körperbehindertenschule in den letzten Jahrzehnten gegeben. Darin wurde dargelegt, wie die Differenzierung des schulischen Angebots ein besonderes Profil der Schule hat entstehen lassen. Besondere Schwerpunkte waren und sind die Vorbereitung auf das Erwachsenwerden, die berufliche Ausbildung sowie die nachschulische Betreuung. In guter und vertrauensvoller Zusammenarbeit von Angehörigen, LehrerInnen und der KBF als Träger entstand so ein differenziertes Förderangebot.

Im Rahmen dieses Berichts soll zusammenfassend noch einmal darauf hingewiesen werden, dass sich die Körperbehindertenschule der Region Neckar-Alb in den vergangenen 35 Jahren von einer "Zwergschule" zu einem dynamischen Dienstleistungsunternehmen entwickelt hat, dessen Säulen

ein umfassendes sonderpädagogisches Angebot für Kinder und Jugendliche mit Körperbehinderung schaffen.

2.2 Schüler- und Mitarbeiterzahlen

Im Jahr 2005 besuchten ca. 476 Schüler die Körperbehindertenschule der Region Neckar-Alb. Insgesamt bestanden 80 Klassen. 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ohne Zivildienstleistende und Freiwillige im Sozialen Jahr) sind an der KBS beschäftigt.

2.3 Schulgebäude

Die Körperbehindertenschule der Region Neckar-Alb ist am Standort Mössingen in vier Gebäuden untergebracht. Die Häuser A und B sind vom Regionalverband Neckar-Alb, die Häuser C und D von der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb errichtet worden. Das neue Schulgebäude Haus D wurde am 12.12.2003 eröffnet. Die bauliche Erweiterung wurde auf dem Grundstück des Regionalverbands Neckar-Alb in unmittelbarer Nähe der Gebäude Haus A und B verwirklicht. Durch Beschluss der Verbandsversammlung vom 16.07.2002 hat der Regionalverband der KBF diesen Grundstücksteil im Wege der Erbbaupacht zur Bebauung überlassen. Im Erdgeschoss des neuen Hauses befinden sich sechs Klassenräume mit Gruppenräumen, Therapieräumen, Werkraum und Lehrküche, Lehrerzimmer und eine große Halle. Der erste und zweite Stock ist mit Internatsräumen belegt. Im zweiten Obergeschoss gibt es außerdem fünf Einzimmer-Wohnungen für ehemalige Schüler, die in Mössingen und in der Umgebung arbeiten.

Im Vertrag zwischen der Körperbehindertenförderung und dem Regionalverband ist bestimmt, dass jährlich eine gemeinsame Begehung der im Eigentum des Regionalverbands stehenden Schulgebäude (Haus A und Haus B) stattzufinden hat. Dabei wird festgelegt, welche Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen durchzuführen sind. Die Mittel dafür können der von der KBF angesammelten Sonderrücklage entnommen werden. Beim letzten Rundgang am 26.09.2006 ging es um Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen mit einem Aufwand von etwa 500.000 Euro. Davon sind allein 400.000 Euro für die Erneuerung der Heizungsanlage vorgesehen. Das Vorhaben geht auf einen Beratungsbericht zur Energieeinsparung für die Körperbehindertenschule vom August 2005 zurück. Die in diesem Bericht dargestellten Sanierungsmaßnahmen sind teilweise sehr kostenintensiv. Sie sind jedoch auch nach dem derzeit gültigen Klimaschutz-Plus-Programm des Landes Baden-Württemberg förderfähig. Ziel der Förderung ist die nachhaltige Minderung der aus dem Energieverbrauch resultierenden CO2-Emissionen durch Maßnahmen mit hoher Anwendungsbreite bei effizientem Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel. Es bedarf zunächst weiterer Untersuchungen und Beratungen, ob und wie die im Gutachten zur Energieeinsparung empfohlenen Sanierungsmaßnahmen angegangen werden.

3. Ein nachschulisches Angebot: Arbeit in Selbsthilfe gGmbH

Um Arbeitsplätze für körper- und mehrfachbehinderte Menschen zu schaffen und ihre Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verbessern, wurde im Jahr 1997 die Selbsthilfefirma AiS - Arbeit in Selbsthilfe gGmbH - von der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb und dem Verein Hilfe für Behinderte gegründet. Beide Vereine haben ihren Sitz in Mössingen und sind seit vielen Jahren in der Behindertenarbeit engagiert. Als dritter Gesellschafter der AiS gGmbH kam im Jahr 2002 der Arbeiter-Samariter-Bund hinzu.

Die Erwerbstätigkeit ist für jeden erwachsenen Menschen von großer Bedeutung. Sie stellt seine Leistungsfähigkeit unter Beweis, ernährt ihn und seine Familie, vermittelt Selbstbewusstsein und Anerkennung und ist ein wesentlicher Bestandteil der Integration. Diesem hohen Stellenwert möchte auch die AiS gGmbH Rechnung tragen.

Die Arbeitsplätze sind so gestaltet, dass die beschäftigten Menschen unter Einbeziehung ihrer Fähigkeiten sinnvoll und aktiv an der Produktion beteiligt sind. Selbsthilfe im Sinne der AiS bedeutet, eigenverantwortlich und selbständig zu arbeiten, sich aber - wo nötig - auch entsprechende Hilfestellungen geben zu lassen. Dies setzt nicht nur gegenseitige Akzeptanz und Anerkennung voraus, sondern auch ein hohes Engagement der MitarbeiterInnen in allen Bereichen.

Die AiS gGmbH betreibt mittlerweile eine Offset-Druckerei, eine Näherei und eine Rollstuhlwerkstatt mit Sanitätshaus im Gewerbegebiet Schlattwiesen in Mössingen. Hinzu kam im Jahr 2001 der Kastanienhof in Bodelshausen mit einem weitläufigen Gelände, auf dem sich eine Gärtnerei mit Hofladen und Floristik, ein Café, eine Reithalle mit Stallungen, ein Streichelzoo und Kinderspielplatz befinden. 2004 erweiterte sich die Selbsthilfefirma mit der Eröffnung eines Blumen- und Sanitätshauses am Ehinger Platz in Rottenburg. Schließlich befindet sich die Schülerfirma AiS-Junior in Reutlingen unter dem gemeinsamen Dach der AiS gGmbH.

Derzeit arbeiten 45 Menschen mit Behinderung in den verschiedenen Abteilungen der AiS. Assistenz und die nötigen Hilfestellungen am Arbeitsplatz erhalten sie von ihren nichtbehinderten KollegInnen.

Für Menschen mit Behinderung bietet die AiS Dauerarbeitsverhältnisse oder zeitlich befristete Arbeitsplätze zur Sammlung von Arbeitserfahrung mit dem Ziel der Vermittlung auf dem ersten Arbeitsmarkt. Ferner besteht die Möglichkeit, dass Menschen mit Behinderung bei interessierten Arbeitgebern über Leiharbeitsplätze Berufserfahrung sammeln können.

4. 10 Jahre Stiftung der KBF

Die Stiftung der KBF konnte 2005 auf 10 erfolgreiche Jahre zurückblicken. Der Beschluss zur Gründung der Stiftung wurde am 10.02.1995 in einer Mitgliederversammlung der KBF gefasst. Damals trieb die Mitglieder die Sorge um, wie die Förderung und Pflege ihrer Angehörigen in Zeiten immer knapper werdender Kassen sichergestellt werden kann. Die Stiftung hat die Aufgabe, die Arbeit der KBF dort zu unterstützen, wo staatliche Leistungen nicht ausreichen oder ganz fehlen. Dass die Gründung der Stiftung eine weise und kluge Entscheidung war, zeigt sich immer deutlicher. Seither ist kein Jahr mehr ohne Streichungen oder Kürzungen im sozialen Bereich vergangen.

III. Beschlussvorschlag

Der Jahresbericht 2005 über die Arbeit bei der Körperbehindertenförderung Neckar-Alb (KBF) wird zur Kenntnis genommen.