REGIONALVERBAND NECKAR-ALB

RV-Drucksache Nr. VII-57

Konzeption für den regionsübergreifenden Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich

1. Ausgangslage

Die Gemeinden Bempflingen, Grafenberg, Großbettlingen, Kohlberg und Riederich im Südwesten der Region Stuttgart bzw. im Nordosten der Region Neckar-Alb liegen zwar an der Peripherie der Wirtschaftsräume Stuttgart und Reutlingen/Tübingen, die starke wirtschaftliche Entwicklung im Filderraum und im Bereich Metzingen erzeugt aber einen erheblichen Siedlungsdruck auf diesen noch stark ländlich geprägten Raum. Die zunehmende Konzentration im Einzelhandel sowie die Fabrikverkaufseinrichtungen und Outlets, für die Metzingen heute weltweit bekannt ist, tragen dazu bei, dass die Nahversorgung in kleinen Gemeinden mehr und mehr gefährdet wird. Hinzu kommen die Auswirkungen des demografischen Wandels, der sie vor neue Herausforderungen stellt.

2. Kooperationsbemühungen

Die Gemeinden im Kooperationsraum haben erkannt, dass sie den veränderten Rahmenbedingungen nur durch eine verbesserte Abstimmung ihrer Planungen und einer stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit begegnen können. Sie kooperieren teilweise schon seit Jahrzehnten. Der Kooperationsraum liegt inmitten der Europäischen Metropolregion Stuttgart. Deshalb ist es folgerichtig, das Entwicklungspotenzial aufzugreifen und eine homogene Entwicklung zu fördern. Insbesondere soll die öffentliche und private Infrastruktur in der gesamten Raumschaft durch regionsübergreifende Zusammenarbeit gesichert werden.

Die Gemeinden im Kooperationsraum haben sich an den Verband Region Stuttgart und den Regionalverband Neckar-Alb mit der Bitte gewandt, sie bei ihrem Vorhaben zu unterstützen.

In Kapitel 1 des Regionalplanentwurfs Neckar-Alb 2007, Plansatz V (11), wird vorgeschlagen, die Zusammenarbeit von Gemeinden zur Stärkung teilräumlicher Entwicklungen zu fördern. Dort heißt es, dass Synergieeffekte durch Bündelung, Spezialisierung und Vernetzung, auch grenzüberschreitend, zu einer Verbesserung der Entwicklungschancen führen können. Das Vorhaben "Regionsübergreifender Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich" ist zukunftsweisend und soll unterstützt werden. Damit werden die Kooperationskonzepte, die mit der Europäischen Metropolregion Stuttgart und dem Gäu-Quadrat im Landesentwicklungsplan 2002 festgelegt sind, um einen weiteren "Regionsübergreifenden Kooperationsraum" ergänzt.

Bei einer Besprechung am 18.03.2008 in Kohlberg, an dem Vertreter der beteiligten Gemeinden und der Regionalverbände Stuttgart und Neckar-Alb sowie der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) teilgenommen haben, wurde deutlich, dass die Gemeinden eine gemeinsam getragene Konzeption erarbeiten wollen. Sie soll vor allem die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit ausloten und darstellen. Ziel ist es, gemeinsame Projekte zu definieren, die zur Sicherung des Infrastrukturangebots und zur Stärkung des Wirtschaftsraums einen Beitrag leisten. Die KE hat in dieser Besprechung ein erstes Angebot vorgelegt.

Am 24.04.2008 fand in Grafenberg ein weiteres Gespräch statt. Dabei wurde die KE beauftragt, das Angebot zu überarbeiten.

3. Angebot der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE)

3.1 Leistungsbild

Die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) wird den gesamten Prozess bis zur Verabschiedung eines Handlungsprogramms für die Gemeinden im Kooperationsraum vorbereiten und moderieren. Dazu schlägt sie folgende Vorgehensweise vor:

Vorbereitungsphase

Die Ergebnisse der Vorbereitungsphase werden in einem Arbeitsbuch zusammengefasst. Zu Beginn der Vorbereitungsphase findet eine Auftaktveranstaltung mit allen Gemeinderäten statt. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung werden die Ziele und der Ablauf des Projektes vorgestellt.

Konzeptionsphase

In diesem Arbeitsschritt ist es erforderlich, mit den relevanten Maßnahmenträgern die vorliegenden Ergebnisse der Bestandsanalyse zu diskutieren und weiterzuentwickeln sowie gemeinsame Projekte für die unterschiedlichen Handlungsfelder zu erarbeiten.

Die Diskussion erfolgt im "Forum Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich". Mitglieder im "Fo-rum Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich" sind die Vertreter der Gemeinden, der Regionalverbände Stuttgart und Neckar-Alb, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Stuttgart (WRS), die Wirtschaftsförderung des Landkreises Esslingen und die Standortagentur Tübingen - Reutlingen - Zollernalb GmbH. Weitere Vertreter werden themenbezogen hinzugezogen (bspw. zum Thema Tourismus, Bildung und Betreuung etc.).

Die Arbeiten der KE umfassen:

Die Sitzungen des "Forum Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich" werden von der KE inhaltlich vorbereitet, moderiert und dokumentiert. Die Sitzungen sind jeweils halbtägig angelegt.

Die KE geht von folgenden Themen und Sitzungen des "Forums Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich" aus (vorläufig):

Für die Vorbereitungsphase veranschlagt die KE einen Zeitraum von rund drei Monaten. Die Kon-zeptionsphase bis zur Verabschiedung des Handlungsprogramms umfasst rund 8 - 12 Monate.

Bei Bedarf wird die KE die Umsetzung des Handlungsprogramms in den Gemeinden begleiten.

3.2 Honorar

Für die Vorbereitungsphase veranschlagt die KE ein Honorar in Höhe von 18.000 EURO, zzgl. 4 % Nebenkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Konzeptionsphase incl. der Erarbeitung eines Handlungsprogramms bietet sie zu einem Pauschalhonorar in Höhe von 35.000 EURO zzgl. 4% Nebenkosten und der gesetzlichen Mehr-wertsteuer an. Im Pauschalhonorar enthalten sind sieben Sitzungen des "Forums Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich". Weitere Sitzungen werden nach tatsächlichem Aufwand entsprechend den gültigen Stundensätzen abgerechnet.

4. Aufteilung der Kosten

In der letzten Besprechung in Grafenberg wurde der Vorschlag unterbreitet, die Projektkosten zunächst je hälftig zwischen den Kommunen und den Regionalverbänden aufzuteilen. Der Anteil der Regionalverbände von knapp 33.000 Euro soll sich nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen der beteiligten Gemeinden richten. Danach hätten der Verband Region Stuttgart 58 % = 19.140 Euro und der Regionalverband Neckar-Alb 42 % = 13.860 Euro aufzubringen. Angesichts des Interesses der Region Neckar-Alb an diesem Modellprojekt und ihrer Position innerhalb der Europäischen Metropolregion Stuttgart wird eine solche Kostenbeteiligung für angemessen und vertretbar gehalten.

5. Beschlussvorschlag

Dem Abschluss einer Konzeption für den Regionsüberschreitenden Kooperationsraum Bempflingen-Grafenberg-Großbettlingen-Kohlberg-Riederich auf der Grundlage des Angebots der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) vom 24.04.2008 wird zugestimmt. Der finanzielle Beitrag des Regionalverbands Neckar-Alb von 13.860 Euro wird in zwei Teilzahlungen von 6.930 EURO in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 geleistet.